Der bvse informiert den Mittelstand über Abfall, Sekundärrohstoffe, Recycling und Entsorgung.

Menu
Sie sind hier:

HBCD-Dämmplatten kein gefährlicher Abfall mehr

Als eine „gute Nachricht“ bezeichnete Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V., die Entscheidung von Bundesrat und Bundesregierung, dass HBCD-haltiger Dämmstoff nicht mehr als „gefährlicher Abfall“ eingestuft ist.

Der Bundesrat hatte am 16. Dezember 2016 einen Verordnungsentwurf zur Entsorgung von Styropor beschlossen. Er reagiert damit auf die derzeit bestehenden akuten Probleme bei der Verbrennung von alten Dämmplatten: Seit Oktober gilt Styropor, das das Brandschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) enthält, wegen europäischer Vorgaben als gefährlicher Abfall und darf deshalb nicht mehr zusammen mit anderem Bauschutt entsorgt werden. Seitdem geriet die Entsorgung dieses Sondermülls erheblich ins Stocken, da viele Müllverbrennungsanlagen die erforderliche Sondergenehmigung nicht besitzen. Die wenigen Ausnahmen verlangen hohe Vergütungen.

Das Bundeskabinett hat dem Bundesratsbeschluss am 21.12.2016 für ein einjähriges Moratorium bei der Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmplatten zugestimmt. Bundesumwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks: "Für die Entsorgung dieser Dämmplatten haben wir in Deutschland bewährte, sichere und umweltverträgliche Verfahren. Es ist gut, wenn wir jetzt wieder dahin zurückkehren können. Ich hoffe, dass sich die Lage beim Wohnungsbau und für die vielen Dachdecker nun zügig entspannt."

Das Flammschutzmittel HBCD kann in Müllverbrennungsanlagen, die die üblichen Sicherheits- und Umweltanforderungen einhalten, komplett unschädlich gemacht werden. Der Beschluss sieht daher vor, dass gebrauchte Dämmstoffe aus Polystyrol, die das Flammschutzmittel enthalten, so wie gängiger Bauabfall in Übereinstimmung mit dem europäischem Recht als "nicht gefährlicher" Abfall eingestuft werden können.

Auch für Abfälle, die rechtlich als "nicht gefährlich" eingestuft werden, gibt es ein angemessenes Überwachungsregime. So können nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz besondere, genau auf das jeweilige Unternehmen bzw. den jeweiligen Abfall zugeschnittene, Nachweis- und Registerpflichten angeordnet werden.

Die Regelung, die nach Verkündung unmittelbar in Kraft tritt, gilt für ein Jahr. Um eine langfristige Lösung zu erreichen, wird das Bundesumweltministerium die Länder schon im Januar zu einem Gespräch einladen, in dem die chemikalien-, immissionsschutz- und abfallrechtlichen Fragestellungen erörtert werden sollen.

bvse begrüßt Entscheidung

Die vielen konstruktiven Gespräche mit Vertretern der Bundesländer, zuletzt im NRW-Umweltministerium, haben letztlich Erfolg gehabt, bilanzierte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

„Damit gehört der Flickenteppich an Erlassen der unterschiedlichen Bundesländer bald der Vergangenheit an und wir haben eine bundeseinheitliche und praktikable Regelung. Die Betreiber von Müllverbrennungsanlagen sind jetzt aufgefordert zur alten Praxis zurückzukehren. Alle Beteiligte müssen ein großes Interesse daran haben, dass schnell wieder zur Normalität zurückgekehrt werden kann“, forderte Rehbock.

Der bvse bedauert jedoch, dass die Regelungen zunächst auf ein Jahr befristet wurde. „Die Befristung ist aus unserer Sicht nicht sachgerecht. Es gibt heute keinen Grund, HBCD-haltiges Dämmmaterial als gefährlichen Abfall einzustufen und den wird es auch in einem Jahr nicht geben. Das Material wurde in der Vergangenheit ordnungsgemäß der Verbrennung bzw. der energetischen Verwertung zugeführt und das wird auch in Zukunft so erfolgen. Wir hoffen daher, dass die Skeptiker in den nächsten 12 Monaten erkennen werden, dass es keinen Grund dafür gibt, das Material wieder zu einem gefährlichen Abfall zu machen und somit der Weg für eine dauerhafte Lösung bereitet ist“, betonte der bvse-Hauptgeschäftsführer.

Icon Mitglieder Mitglied werden Presse top