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Gemini ist gescheitert

Die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme hat ihre eigene Abschaffung bekannt gegeben.

Die Gemeinschaft, die vor allem von kommunalen Unternehmen und Remondis für eine starke Kommunalisierung unter Auflösung der dualen Systeme geworben hat, gab das in einem Schreiben an ihre Unterstützer bekannt.

Begründet wurde der Schritt mit dem Votum des Bundesrates, der sich nicht gegen das Verpackungsgesetz ausgesprochen hatte, obwohl dessen Umweltausschuss noch dafür plädierte, das Gesetzesvorhaben zu stoppen und neue Gespräche zu führen.

Die Gemeinschaftsinitiative nimmt für sich in Anspruch in den Diskussionen um das Wertstoffgesetz gezeigt zu haben, das die Organisation Einfluss augeübt habe. Allerdings räumt GemIni selbst ein, sich "am Ende mit grundsätzlichen Fragen" nicht durchgesetzt zu haben.

Da außerdem unbestätigte Meldungen kursieren, dass mit Remondis ein wichtiges Mitglied der Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme ausgerechnet das größte Duale System übernehmen will, schadet dies der Glaubwürdigkeit der Organisation, so dass die Beendingung der Arbeit von GemIni zwangsläufig erscheint.

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