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Wie geht es mit der HBCD-Problematik weiter?

Bundesweit kam es im letzten Jahr zu erheblichen Entsorgungsengpässen und exorbitanten Preissteigerungen bei der Verbrennung von HBCD-belasteten Dämmplatten. Seit dem 1. Oktober 2017 galt das Flammschutzmittel HBCD in Deutschland als gefährlicher Abfall und musste deshalb besonders überwacht werden.

Das hat in vielen Ländern dazu geführt, dass für HBCD-haltige Dämmmaterialien der vorgesehene Entsorgungsweg der Verbrennung mehr behindert als befördert wurde. Bundesweit sind deshalb Entsorgungsengpässe aufgetreten und die Entsorgungskosten in die Höhe geschossen. Aufgrund der enormen Schwierigkeiten die diese Neueinstufung machte, hatte der Bundesrat Ende des Jahres die Reißleine gezogen und seine Entscheidung revidiert. Doch diese Entscheidung ist befristet bis zum 31.12.2017.

Die Unsicherheit ist deshalb groß. Was passiert nach dem 31.12.2017? Wird HBCD wieder zum gefährlichen Abfall, sodass ein neuer Entsorgungsnotstand droht?

Inzwischen haben die Bundesländer zu Gesprächsrunden der Wirtschaftsbeteiligten eingeladen. Der bvse hat sich in diesen Runden immer dafür ausgesprochen, dass auch nach dem 31.12.2017 HBCD als nicht "gefährlicher Abfall" eingestuft werden sollte.

Auch die Bundesländer und die Bundesregierung sind darüber im Gespräch. Bei einem ersten Bund/Länder-Treffen bestand nach Auskunft des rheinland-pfälzischen Staatssekretärs im Umweltministerium, Thomas Griese,  "Einigkeit darüber, dass die Einstufung dieser Stoffe als „gefährliche Abfälle“ unnötig und die Nachverfolgung der Stoffe von der Baustelle bis zur Verbrennungsanlage zu dokumentieren sei. Einig sei man sich auch, dass nur eine bundeseinheitliche Regelung eine sichere Entsorgung zu angemessenen Preisen gewährleisten könne," so Griese laut einer Pressemitteilung seines Ministeriums vom 11. März 2017.

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