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Thüringen will Marktzugang für schadstofffreie Batterien erleichtern

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund will dafür sorgen, dass schadstofffreie Batterien schneller auf den Markt kommen. Für eine entsprechende Änderung der Europäischen Batterierichtlinie setzt sich die Ministerin bei der heute beginnenden Umweltministerkonferenz in Berlin ein.

„Die Energiewende braucht dringend umweltfreundliche Speicher. Deshalb sollte schadstofffreien Batterien der Markteintritt erleichtert werden. Thüringen fordert eine zügige Änderung der EU-Richtlinie“, sagte Siegesmund.

Aktuell werden an verschiedenen Forschungsstandorten, u.a. an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, sogenannte „Organische Batterien“ entwickelt. Gegenüber konventionellen Batterien punkten die Neuentwicklungen mit kleinem ökologischen Fußabdruck und ihrer Unbedenklichkeit bei der Entsorgung. Sie enthalten keine gefährlichen Stoffe wie Schwermetalle oder Lithium-Ionen und können nahezu rückstandslos entsorgt werden. Auch ein Recycling der neuen Batterien ist grundsätzlich möglich, wird aber angesichts der langen Lebensdauer von ca. 25 Jahren erst später nötig werden.

Die neuen Speichersysteme werden für die Energiewende benötigt, um die Energie industrieller Windkraft- und Solaranlagen zu speichern und nach Bedarf abzugeben. Die Batterierichtlinie will bisher zwar „die Forschung und die Verbesserung der allgemeinen Umweltverträglichkeit von Batterien“ fördern. Es fehlen aber Anreize, diese innovativen Batterien auch im Markt einzuführen. „Ökologisch vorteilhafte Batterien sollten EU-weit begünstigt werden“, so die Ministerin.

Hintergrund

Die EU-Batterierichtlinie ist Bestandteil des „Kreislaufwirtschaftspakets“ der Europäischen Union und wird in Deutschland durch das Batteriegesetz in Nationales Recht umgesetzt. Die Richtlinie geht in der geltenden Fassung davon aus, dass alle Batterien Schadstoffe enthalten. Ihre Regelungen zielen deshalb vorrangig darauf ab, eine Schadstofffreisetzung und damit verbundene Umwelt- und Gesundheitsschäden zu verhindern. Dazu werden unter anderem auch verbindliche Quoten für die Rücknahme von Geräte-Altbatterien definiert.

Die Batterierichtlinie setzt sich bisher zwar dafür ein, dass „die Forschung und die Verbesserung der allgemeinen Umweltverträglichkeit von Batterien“ gefördert werden. Bei den für die Batterien geltenden Pflichten ist aber keine Unterscheidung zwischen schadstoffhaltigen und umweltverträglicheren Batterien vorgesehen. Außerdem fehlt es bisher an positiven Anreizen für umweltverträglichere Batterien.

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