Das weltweit als vorbildlich anerkannte und erfolgreiche System der deutschen Sonderabfallentsorgung mit seinem fein austarierten Gleichgewicht zwischen Rohstoffrückgewinnung und Beseitigung ist in Gefahr, warnte der Vorsitzende des bvse-Fachverbands Sonderabfallentsorgung, Werner Schmidt, heute beim bvse-Forum Sonderabfallentsorgung in Göttingen.
„In der Abfallverzeichnisverordnung sind 407 Sonderabfallschlüssel gelistet. Damit umfasst die Sonderabfallentsorgung einen sehr großen Mengenstrom bei der Abfallentsorgung - auch wenn sich dieser Mengenstrom in sehr viele unterschiedliche Teilströme aufgliedert. Leider ist Vielen die zentrale Bedeutung der Sonderabfallentsorgung nicht bewusst, “ klagte Schmidt vor den rund 80 Teilnehmern.
Der Erfolg der deutschen Sonderabfallentsorgung, beruht darauf, dass Unternehmen, bei denen Sonderabfälle anfallen, relativ einfach und ohne großen bürokratischen Aufwand ihre gefährlichen Abfälle in eine geordnete Entsorgung abgeben können. Auf der anderen Seite waren sich die Hauptakteure bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle bisher darin einig, die anfallenden gefährlichen Abfälle zunächst soweit als möglich zu verwerten und die verbleibenden Rückstände ohne Gefahr für Mensch und Umwelt zu beseitigen.
Doch das bisherige Gleichgewicht – auch zwischen den in diesem Bereich agierenden privaten und öffentlich-rechtlichen Entsorgern - gerät nach den Worten des bvse-Vorsitzenden Schmidt allmählich in Schieflage. Grund dafür ist zum einen die für die Unternehmen kaum noch zu bewältigende Flut behördlicher Auflagen, sowohl auf Verordnungsebene wie auch im untergesetzlichen Regelwerk.
„Darüber hinaus sehen wir Tendenzen, die Verwertungstätigkeiten der privatrechtlichen Sonderabfallbehandler deutlich einzuschränken und anfallende Stoffströme in die Beseitigung umzulenken. Damit wird nicht nur der Wettbewerb in der Sonderabfallentsorgung ausgeschaltet, sondern dies bedroht letztlich die flächendeckende, vollständige Erfassung aller anfallenden Sonderfälle in Deutschland“, machte Schmidt deutlich.
Für den weiteren Tagungsverlauf kündigte der Fachverbandsvorsitzende den Teilnehmern umfassende und detaillierte Informationen von anerkannten Fach- und Rechtsexperten zu den Umbrüchen in der Sonderabfallentsorgung und Thematiken, wie dem Vermischungsverbot an. In zwei Workhops werden darüber hinaus die Herausforderungen und Problematiken bei der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle beleuchtet und die zunehmende Anwendung des Chemikalienrechts auf das Abfallrecht und deren Auswirkungen auf die Branche kritisch hinterfragt. Zur Umsetzung der AVV in die Praxis wird Dr. Surkau als Vertreter des Bundesumweltministeriums informieren.
