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Auf Initiative des bvse fordern BDE, BDSV und VDM in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz dringende Maßnahmen, um existenzbedrohende Schäden durch Lithium-Batterien in Elektrogeräten zu verhindern.

0709 braende schreiben scholzAngesichts der alarmierenden Zunahme von Bränden in Entsorgungs- und Recyclinganlagen sowie Entsorgungsfahrzeugen darf dieses Thema nicht länger auf die lange Bank geschoben werden, erklärt Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock die bvse-Initiative.

Die zunehmende Verwendung von Lithium-Batterien, die kabelgebundene Geräte ersetzen, hat zu einem drastischen Anstieg von Bränden in der Recyclingbranche geführt. Trotz erhöhter Brandschutzmaßnahmen und der Verdopplung automatischer Branderkennungs- und Löscheinrichtungen seit 2018 stehen Unternehmen weiterhin vor großen Herausforderungen durch die unkontrollierte Rückführung von Geräten mit Lithium-Batterien.

Batterien finden sich in allen Abfallströmen und verursachen durch Fehlwürfe Brände in verschiedensten Anlagen, einschließlich solcher für Verpackungsabfälle, Altpapier und gewerbliche Abfälle, sowie auf Wertstoffhöfen und in Entsorgungsfahrzeugen. Besonders besorgniserregend ist der jährliche Verkehr von etwa 80 Millionen akkubetriebenen Einweg-E-Zigaretten ohne Rücknahmesystem.

Die finanziellen Konsequenzen dieser Brände bedrohen zunehmend die Existenz vieler Recyclinganlagen. Nach größeren Schadensereignissen ziehen sich Versicherungen häufig zurück oder erhöhen die Prämien und Selbstbeteiligungen auf untragbare Höhen. Die Recyclingwirtschaft trägt mittlerweile ein zehnfach höheres Brandrisiko im Vergleich zu anderen Branchen. Dies führt dazu, dass abgebrannte Anlagen oft nicht wieder aufgebaut werden, was regional zu Entsorgungsengpässen und auf nationaler Ebene zu erheblichen Problemen führen kann.

Obwohl die Branche wiederholt auf dieses existenzielle Problem hingewiesen hat, wurden bisher keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergriffen. Der Gesetzentwurf zur Novelle des ElektroG bleibt weit hinter den Erwartungen der Branche zurück.

Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen der Recyclingwirtschaft gehören:

  • Einführung eines Batteriepfandes,
  • eine herstellerfinanzierte Fondslösung zur Absicherung der Recycling- und Entsorgungswirtschaft im Brandfall, ähnlich dem Einwegkunststofffondsgesetz,
  • Kennzeichnungspflicht für Batterien,
  • ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten oder zumindest ein wirksames Pfand.

Die Branche fordert die Unterstützung der Bundesregierung, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, um ein Anreizsystem für die umweltgerechte Entsorgung von bestimmten Elektrogeräten und gefährlichen Lithium-Ionen-Batterien zu schaffen. Diese Anlagen sind für die Umsetzung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) notwendig. Es darf nicht dazu kommen, dass das Netzwerk von Recyclinganlagen in Deutschland durch unverschuldete Brände ausgedünnt wird.

Die Recyclingwirtschaft lädt den Bundeskanzler daher zu Gesprächen ein, um über ein schnelles politisches Vorgehen im Umgang mit den Bränden zu diskutieren.

Zum Herunterladen: Verbändeschreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz

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