Der bvse-Recycling Germany begrüßt grundsätzlich das vom Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit vorgelegte Maßnahmenpaket zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UMoP).
Nach Einschätzung des bvse stellt insbesondere die Reform der Ersatzbaustoffverordnung den zentralen Fortschritt des UMoP-Pakets für die Mineralikbranche dar.
Insgesamt schafft das Maßnahmenbündel bessere Voraussetzungen für Investitionen, stärkt das Baustoffrecycling und leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau einer leistungsfähigen Kreislaufwirtschaft in Deutschland.
bvse-Geschäftsführer Stefan Schmidmeyer macht deutlich: „Die vorgesehenen Erleichterungen bei Nachweis- und Dokumentationspflichten 
greifen zentrale Forderungen der Branche auf und entsprechen der Stoßrichtung des bereits vorliegenden Referentenentwurfs. Weniger Verwaltungsaufwand, eine einheitlichere Anwendung der Regelungen durch die Länder sowie bessere Marktchancen für Recyclingbaustoffe können dazu beitragen, den Einsatz hochwertiger mineralischer Ersatzbaustoffe deutlich zu erleichtern und ihre Akzeptanz bei Bauherren und Behörden weiter zu erhöhen.“
Auch die geplante Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bewertet der bvse ausdrücklich positiv.
Kürzere Beteiligungsfristen, eine konsequente Digitalisierung der Verfahren, weniger Dokumentationsaufwand sowie eine bessere Verfügbarkeit von Umweltdaten schaffen verlässlichere Rahmenbedingungen für Investitionen. Insbesondere Erweiterungen bestehender Recyclinganlagen sowie der Aufbau zusätzlicher Aufbereitungs-, Behandlungs- und Deponiekapazitäten könnten künftig schneller umgesetzt werden.
Ein weiterer wichtiger Baustein des Maßnahmenpakets ist die Digitalisierung von Umweltinformationen. Mit Plattformen wie Umwelt.info, EO4Nature und einem bundesweiten Vogelportal sollen Genehmigungsbehörden und Unternehmen künftig einfacher auf relevante Daten zugreifen können. Dies verbessert die Planbarkeit neuer Standorte, erleichtert Artenschutzprüfungen und reduziert Verfahrensrisiken – ein Vorteil insbesondere für Investitionen in neue Recyclinganlagen und den Ausbau bestehender Kapazitäten.
Positiv bewertet der bvse darüber hinaus die vorgesehenen Maßnahmen zum Abbau von Berichtspflichten und zur weiteren Digitalisierung umweltrechtlicher Verfahren. Die Entlastung bei Umweltstatistiken, Berichtspflichten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie weiteren Verwaltungsprozessen wird insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen zugutekommen und Ressourcen für das eigentliche Kerngeschäft freisetzen.
Auch die geplanten Erleichterungen bei der Entsorgung nicht gefährlicher, asbesthaltiger Abfälle werden nach Auffassung des bvse-Fachverband Mineralik - Recycing und Verwertung einen wichtigen Beitrag leisten. Sie können Deponiekapazitäten entlasten, Rückbauprojekte beschleunigen und den Ausbau sowie die Sanierung der Infrastruktur erleichtern. Gleichzeitig werden praktikablere Entsorgungswege für mineralische Bauabfälle mit geringen Asbestanteilen geschaffen.
„Mit dem UMoP-Paket setzt die Bundesregierung wichtige Impulse für eine moderne Kreislaufwirtschaft. Besonders die angekündigten Erleichterungen in der Ersatzbaustoffverordnung bieten die Chance, langjährige Praxisprobleme zu beseitigen und den Einsatz von Recyclingbaustoffen nachhaltig zu stärken. Zusammen mit schnelleren Genehmigungsverfahren und einer konsequenten Digitalisierung entsteht ein verlässlicherer Rahmen für Investitionen in Recyclingkapazitäten und damit für mehr Ressourcenschutz und Klimaschutz“, erklärt Stefan Schmidmeyer, Geschäftsführer des bvse-Recycling Germany abschließend.
