Ein intensiver Austausch zum Thema Baustoffrecycling mit Florian von Brunn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und der Bayern SPD fand auf dem bvse-Messestand zur IFAT statt.
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, Markus Brutscher (Vize-Präsident des Baustoff Recycling Bayern e.V.) und bvse- und Baustoff Recycling Bayern-Geschäftsführer Stefan Schmidmeyer freuten sich den SPD-Spitzenpolitiker zu einem intensiven Gespräch empfangen zu können.
Trotz ökonomischer und ökologischer Vorteile qualitätsgesicherter - und damit für die Verwendung rechtssicherer – Sekundärbaustoffe, leiden diese aktuell immer noch an Akzeptanz- und Nachfragemangel. Dabei bietet gerade das Baustoffrecycling mit seinem großen Potenzial, Entsorgungs-, Material- und auch Transportkostenkosten einzusparen eine schnell umsetzbare Möglichkeit, die aktuell explodierenden Baukosten wieder zu senken. Zudem werden natürliche Ressourcen geschont und der CO2-Ausstoss reduziert.
Um die bestehenden Hürden auch hinsichtlich eines ordnungsgemäßen Gesetzesvollzugs oder dem dringend benötigten Ausbau von Anlagenkapazitäten zu überwinden, braucht es der engagierten Unterstützung der Politik, machten die Verbands- und Branchenvertreter im Gespräch mit von Brunn und seinen Mitarbeitern deutlich.
So kommt die Öffentliche Hand bei öffentlichen Ausschreibungen ihrer gesetzlich geforderten Vorbildfunktion leider immer noch viel zu wenig nach. Sekundärbaustoffe werden zu oft explizit ausgeschlossen, statt angefordert. Bei der Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen wird überwiegend nur der Weg in die Verfüllung oder Deponie ausgeschrieben und damit die gesetzlich verpflichtend vorgegebene Abfallhierarchie (Recycling vor Verfüllung und vor Deponierung) missachtet.
Dringenden Handlungsbedarf sehen die Branchenvertreter auch im Vollzug hinsichtlich des KrWG, der GewAbfV und nun auch der ErsatzbaustoffV. Dieser findet allzu oft nur sporadisch und unzureichend statt. Wir fordern eine generelle Anzeige- und Genehmigungspflicht für Bau- und Abbruchmaßnahmen und die Weitergabe der Daten von den Bauämtern an die Abfallbehörden, hoben die Verbands- und Branchenvertreter hervor.
Politische Unterstützung und Entbürokratisierung wünscht sich die Branche auch in den Genehmigungsverfahren für den zwingend erforderlichen Ausbau von Anlagenkapazitäten für die Bauwirtschaft. Entsprechende Vorhaben, wie der Bau von Zwischenläger oder stationären Aufbereitungsanlagen, scheitern viel zu oft an den kosten- und zeitaufwändigen Genehmigungsverfahren und am Widerstand der Bevölkerung oder der kommunalen Politik vor Ort. Hier wünschen wir uns Unterstützung anstelle von Ablehnung, erklärten die Verbands- und Branchenvertreter.
Der bvse und der Baustoff Recycling Bayern e.V. bedankten sich bei Herrn von Brunn für den konstruktiven Austausch und das Versprechen an die Verbandsvertreter, zu den Themen weiter im intensiven Austausch zu bleiben.
