Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) hat ehrgeizige Ziele gesetzt, um den Verbrauch primärer Rohstoffe zu reduzieren und die Stoffkreisläufe zu schließen. Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse) unterstützt diese Bestrebungen ausdrücklich und erkennt ihre Schlüsselrolle für Klimaneutralität, Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz an.
Dennoch weist der Verband auf erhebliche Defizite des vorgelegten Entwurfes hin und fordert konkretisierte Maßnahmen sowie klare Zeitpläne, wie bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock in einer Stellungnahme deutlich macht.
Positiv hervorzuheben ist, dass die NKWS nicht nur auf Klimaneutralität, sondern auch auf die Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit fokussiert. Eine starke Wirtschaftsbasis ist unerlässlich für die Erreichbarkeit von Klimaneutralität.
Jedoch erfüllt der derzeitige Entwurf nicht immer die eigenen Ansprüche. Es fehlen spezifische Zeitrahmen und detaillierte Maßnahmen, während viele Passagen zu allgemein gehalten sind und lediglich auf geplante europäische Regelungen verweisen, kritisiert der Recyclingverband. Insbesondere die Belange mittelständischer Unternehmen, die für die Wettbewerbsfähigkeit entscheidend sind, wurden laut Eric Rehbock nur unzureichend berücksichtigt.
Abfallhierarchie einhalten
Ein zentraler Aspekt ist die Einhaltung der Abfallhierarchie, die entscheidend ist, um den Anteil der Sekundärrohstoffe zu erhöhen. Der bvse betont, dass die Erfassung und Aufbereitung in der Vorkette für die Gewinnung von Sekundärrohstoffen von großer Bedeutung sind. Hier sieht der Verband Defizite in der aktuellen Ausgestaltung der NKWS, da insbesondere Sammlung und Sortierung nicht ausreichend gewürdigt wurden.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die energetische Verwertung in Deutschland. Die bestehenden Kapazitäten in Müllverbrennungsanlagen (MVA) übersteigen das jährliche Aufkommen von Rest- und Hausmüll um etwa 7 Millionen Tonnen, was zeigt, dass auch gewerbliche Abfälle, die grundsätzlich für Sortierprozesse zur Verfügung stünden, verbrannt werden. Dies steht im Widerspruch zur konsequenten Anwendung der Abfallhierarchie. Die Definition von Abwärme aus der Müllverbrennung als "unvermeidbare Abwärme" und ihre Gleichsetzung mit 100 % erneuerbarer Energie im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Wärmeplanungsgesetz (WPG) setzt falsche Anreize und fördert die Müllverbrennung. Die Müllverbrennung erhält einen regenerativen Charakter, im Ergebnis wird gegenüber einer stofflichen Verwertung jedoch mehr CO2 freigesetzt.
Globale Stoffströme stärken die Kreislaufwirtschaft
Für eine funktionierende globale Kreislaufwirtschaft ist der globale Handel mit Sekundärrohstoffen unerlässlich. Daher sei die pauschale Annahme grundfalsch, dass reduzierte Abfallexporte in Drittländer keine negativen Auswirkungen für die Kreislaufwirtschaft hätten. Rehbock: "Aufbereitete Rohstoffe wie Metallschrotte, Altpapier oder Altglas haben einen positiven Marktwert und stützen funktionierende Märkte. Es liegt daher im Interesse einer globalen Kreislaufwirtschaft, diese Rohstoffe ohne Einschränkungen exportieren zu können."
Mittelstand stärker einbeziehen – bvse begrüßt „Plattform für Kreislaufwirtschaft“
Mittelständische Unternehmen spielen eine entscheidende Rolle in der Kreislaufwirtschaft. Die NKWS sollte daher gezielte Fördermaßnahmen für Recycler beinhalten, denn Mittelständische Unternehmen sind optimal positioniert, um heterogene Stoffströme lokal zu erfassen und zu verarbeiten und verfügen über beträchtliches Innovationspotenzial.
Der bvse fordert detaillierte Konkretisierungen und einen klaren Zeitplan für die Umsetzung der NKWS. Dabei sollten Interessen mittelständischer Unternehmen besser berücksichtigt werden. Rehbock hält daher die vorgeschlagene "Plattform für Kreislaufwirtschaft" für ein gutes Instrument, um konkrete Maßnahmen zu diskutieren und umzusetzen. Diese Plattform sollte eine hohe politische Priorität genießen und klare Zeitschienen vorgeben.
"Die Kreislaufwirtschaft bietet enorme Chancen für den Klimaschutz und die wirtschaftliche Entwicklung. Nun liegt es an der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen und konkrete Maßnahmen zur Förderung der Recyclingwirtschaft umzusetzen. Der bvse steht bereit, diesen Prozess aktiv zu begleiten und seine Expertise einzubringen“, schließt bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.
Zum Herunterladen: bvse-Stellungnahme zum Entwurf der NKWS
Zum Herunterladen: Entwurf "Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie" (NKWS)
